Deutsche Militäreinsätze im Ausland gefährden demokratische Verfassung

Wenn wieder einmal, wie soeben geschehen, deutsche Soldaten in Afghanistan, dem führenden Produzenten von Heroin, einem irren Selbstmordattentäter zum Opfer fallen, dann schlägt die Stunde der pathetischen Redner. Dem neuen deutschen Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, der sich gern als patriotischen Bewahrer von Zucht und Ordnung geriert, bietet der neuerliche Anschlag auf die Bundeswehr die Gelegenheit, sich als sorgender und besorgter Übervater der Truppe zu präsentieren.

Roh-Opium aus Afghanistan zur Heroin-Erzeugung; Drogenanbau und Droganhandel florieren wie nie zuvor. Foto: Bentlogic

Doch wäre sein Auftritt wirklich das was er vorgibt zu sein, würde de Maizière tun, was ein wirklich sorgender Vater tun würde: Er würde sich selbst und öffentlich fragen, ob es gerechtfertigt war und ist, „seine Jungs da unten“ der Gefahr auszusetzen und – das Wichtigste – ihn würde nur ein Ziel umtreiben, sie aus dem Schlamassel so schnell wie möglich herauszuholen. Doch weit gefehlt. Die Toten müssen stattdessen als Legitimation für den weiteren Einsatz (und damit potentiell weitere Tote) herhalten. Fast unbemerkt treten dabei verfassungsmäßige Grundsätze in den Hintergrund. Weiterlesen